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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Aldos Pizzeria Lieferdienst auf www.aldos-pizzeria.de

§ 1 Vertragsgegenstand

Aldos-pizzeria.de erbringt ihre Dienste ausschließlich auf der Grundlage eines Vertrages und den allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur wirksam, wenn Aldos-pizzeria.de dieses schriftlich bestätigt.
Aldos-pizzeria.de ist berechtigt, durch eine über den Dienst verbreitete Mitteilung diese Vertragsbedingungen, die Betriebsbedingungen oder die Preise zu ändern, nach vorheriger Ankündigung den Dienst ganz oder teilweise einzustellen.

§ 2 Vertrags- und Leistungsumfang

Aldos-pizzeria.de ermöglicht dem Kunden den Zugang zu der bestehenden Kommunikations-Infrastruktur und die Nutzung derselben. Die Nutzung wird durch die Bereitstellung eines entsprechenden Netzknotens erfüllt, über diesen kann der Kunde Zugang zu den beschriebenen Diensten erlangen. Art und Umfang dieser Dienste regelt dieser Vertrag
Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur wirksam, wenn Aldos-pizzeria.de dieses schriftlich bestätigt.
Aldos-pizzeria.de ist berechtigt, durch eine über den Dienst verbreitete Mitteilung diese Vertragsbedingungen, die Betriebsbedingungen oder die Preise zu ändern, nach vorheriger Ankündigung den Dienst ganz oder teilweise einzustellen.

§ 3 Verfügbarkeit des Dienstes

Aldos-pizzeria.de bietet ihren Dienst gemäß Ihrer Öffnungszeiten an.
Die Verfügbarkeit des Internetdienstes beträgt 99% im Jahresmittel.

§ 4 Rechte und Pflichten des Kunden

Das Recht des Kunden, den Dienst zu nutzen oder berechtigte Benutzer zu bestimmen, ist - soweit nicht anders vereinbart wurde - übertragbar und unterliegt den mit dem jeweiligen Kunden vereinbarten Bedingungen.
Der Kunde ist verpflichtet, den Dienst sachgerecht (d.h. zur Informationübermittlung ect.) zu nutzen und die notwendige Sorgfaltspflicht wahrzunehmen um bei der aldos-pizzeria.de keine nicht sachgerechten Mehrkosten (z.B. unnötige Leitungsbelegung oder Plattenbelegung) entstehen zu lassen.
Der Kunde stellt die für den Zugang notwendigen Einrichtungen und Leistungen bereit.
Aldos-pizzeria.de erteilt dem Kunden nach Maßgabe dieser Vereinbarung das nicht ausschließliche, nicht übertragbare Recht, Software auf dem(n) Geräten zu nutzen, deren Hauptnutzer der Kunde ist. Es ist ausdrücklich verboten, die Software ganz oder teilweise zu kopieren; dies gilt auch für andere Software, die in der vertraglichen Software in der ursprünglichen oder abgeänderten Form enthalten ist. Der Kunde darf keine Unterlizenzen einräumen oder diese Lizenz bzw die Software übertragen. Jeder Versuch, Rechte und Pflichten nach diesem Vertrag zu übertragen oder Unterlizenzen zu vergeben, ist unwirksam.
Weder der Kunde noch der von ihm bezeichnete Benutzer ist berechtigt, die durch den Dienst enthaltenen Informationen, Software oder andere Inhalte zu vervielfältigen, zu vertreiben, zu veröffentlichen oder anderweitig zu übertragen oder geschäftsmäßig zu verwenden, soweit die Betriebsbestimmungen dies nicht ausdrücklich zulassen.
Der Kunde verpflichtet sich keine rechtswidrigen, beleidigenden oder die Guten Sitten verstoßende Inhalte durch Aldos-pizzeria.de und deren Dienste zu veröffentlichen.
Verstößt der Kunde gegen die genannten Pflichten, so ist Aldos-pizzeria.de berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.

§ 5 Haftung und Haftungsbeschränkungen

Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die Nutzung des Dienstes auf seine eigene Gefahr erfolgt.
Der Kunde haftet für jegliche Inanspruchnahme des Dienstes, die durch die Benutzerkennung des Kunden oder der von ihm bezeichneten Benutzer erfolgt.
Weder Aldos-pizzeria.de noch dessen Informationslieferanten, Lizenzgeber, Angestellte oder Vertreter gewährleisten, das der Dienst ununterbrochen und fehlerfrei zur Verfügung steht, ebenso wenig sichern die vorgenannten Personen zu oder übernehmen die Gewährleistung dafür, das durch die Benutzung der Dienste bestimmte Ergebnisse erzielt werden können.
Der Dienst wird so erbracht, wie er aktuell vorliegt, ohne das irgendeine ausdrückliche oder stillschweigende Zusicherung insbesondere hinsichtlich des Bestehens von Urheber- oder sonstigen Rechten, der Handelstauglichkeit oder der Eignung für einen bestimmten Zweck gegeben wird.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht, soweit nach den auf diese Vereinbarung anwendbaren Gesetzen gehaftet wird.
Weder Aldos-pizzeria.de noch andere Personen, die an der Entwicklung, Herstellung oder Bereitstellung des Dienstes beteiligt sind, haften für Schäden aller Art, insbesondere nicht für Folgeschäden wie entgangener Gewinn, die im Rahmen der Benutzung des Dienstes oder der Unmöglichkeit oder Erschwerung der Benutzung des Dienstes oder als Folge der Verletzung einer Gewährleistungs-Verpflichtung entstanden sind.
Der Kunde erkennt ausdrücklich an, das die Bedingungen dieser Bestimmung auch für Drittlieferungen gelten.

§ 6 Zahlungsbedingungen

Aldos-pizzeria.de stellt die im Vertrag vereinbarten Leistungen zu den genannten Gebühren bzw. Preisen zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Rechnung. Die Rechnungserstellung erfolgt nach der Bestellung.
Die Zahlung des Rechnungsbetrages, Brutto, ist bei der Lieferung fällig. Der Rechnungsbetrag auf der Rechnung enthält keine Lieferkosten! Die Lieferkosten werden zusätzlich fällig und sind unserer Versandkostenliste zu entnehmen. Diese finden Sie hier Lieferkostenliste

§ 7 Datenschutz

Falls nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, gelten die durch die aldos-pizzeria.de unterbreiteten Informationen als vertraulich.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages Daten über seine Person, Benutzerkennung, ect. gespeichert, geändert und/oder gelöscht und an Dritte übermittelt werden, soweit nicht durch Übermittlung offenkundige Interessen des Kunden verletzt werden. Die Weitergabe bedarf einer vorherigen schriftlichen Zusage des Kunden.

§ 8 Schlußbestimmungen

Für diesen Vertrag und dessen Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, der Gerichtstand ist Staßfurt.
Ansprüche des Kunden oder von ihm bezeichnete Benutzer müssen nach diesem Vertrag innerhalb eines Jahres nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden, anderenfalls sind sie verjährt.
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung rechtsunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt.
Die Bedingungen im § 5, Abs. 3 - 6 und alle Verpflichtungen und Beschränkungen des Kunden und der von ihm bezeichneten Benutzer bleiben über die Laufzeit des Vertrages hinaus gültig.

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